Bekämpfung der rechtsextremistischen Szene in Dorstfeld - Polizeipräsident Gregor Lange prüft Videobeobachtung

Emscherstr. - 06.03.2019


Lfd. Nr.: 0272 Polizeipräsident Gregor Lange hat heute eine
Arbeitsgruppe im Polizeipräsidium damit beauftragt, ein
Realisierungskonzept für eine Videobeobachtung nach § 15a
Polizeigesetz im Bereich der Emscherstraße / Thusneldastraße in
Dorstfeld bis Juni 2019 zu erarbeiten.

Dazu sagte Gregor Lange heute in Dortmund: "Im Bereich der
Emscherstraße / Thusneldastraße in Dorstfeld wohnen seit mehr als 10
Jahren Rechtsextremisten in mehreren Wohngemeinschaften in
konzentrierter Form zusammen. Zwar haben die intensiven polizeilichen
Präsenzkonzepte, ein Intensivtäterkonzept sowie die Einrichtung einer
SoKo Rechts dazu beigetragen, dass rechtsextremistische Straftaten
seit ihrem Höchststand im Jahr 2015 bis 2017 in Dortmund um mehr als
58 Prozent zurückgegangen sind."

Und auch für 2018 zeichne sich eine Stabilisierung der Zahlen auf
dem Niveau des Vorjahres ab, das weiterhin auf dem niedrigsten Stand
der letzten fünf Jahre ist (siehe Grafik).

"Solange aber diese verfestigte Wohnsituation und die Markierung
von Häusern als "Nazi-Kiez" dazu führt, dass erkennbar Andersdenkende
diesen Straßenzug als Angstraum erleben, besteht weiterer
Handlungsbedarf", so der Polizeipräsident. Alle zuständigen Akteure
seien aufgefordert, an der Beseitigung dieses Zustands mitzuwirken.
Dringend erforderlich sei u.a. eine Beseitigung der
Nazi-Kiez-Schmierereien, die einen Verstoß gegen die öffentliche
Ordnung darstellten. Hier arbeite man gemeinsam mit der Stadt
Dortmund an Lösungen.

"Bei der Bekämpfung der rechtsextremistischen Straftäter und
Störer hilft nur eins: Null Toleranz! Rechtsextremisten müssen
wissen: Wir setzen die deutsche Rechtsordnung in jedem Winkel der
Stadt durch!", betont Gregor Lange.




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