Versammlungslage in der Dortmunder Innenstadt beendet - Polizei zieht Fazit

Hansastr. - 09.05.2020

Lfd. Nr.: 0473

In der Dortmunder Innenstadt haben am heutigen Samstag (9. Mai) mehrere Versammlungen stattgefunden. Zum Schutz genehmigter und friedlicher Standkundgebungen war die Polizei mit starken Kräften vor Ort.

Sowohl während einer nicht genehmigten Spontanversammlung im Bereich Alter Markt, als auch im Anschluss in der Hansastraße, kam es zu Angriffen auf Medienvertreter durch eine Person der rechtsextremen Szene.

Der Dortmunder Polizei lagen gesicherte Erkenntnisse darüber vor, dass vom Verfassungsschutz beobachtete Rechtsextremisten am Samstag in der Dortmunder Innenstadt versuchen werden, bereits angemeldete Demonstrationen zu unterwandern.

Siehe dazu: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/4592338

Nachdem die zuvor im Bereich des Friedensplatzes angemeldeten Kundgebungen ohne besondere Zwischenfälle friedlich verliefen, erschienen gegen 15.30 Uhr auf dem Alten Markt bis zu 150 Personen, obwohl die Stadt eine für diese Örtlichkeit zuvor angemeldete Versammlung durch eine Verfügung untersagt hatte.

Unter diesen Personenkreis mischte sich auch eine kleine Gruppe der polizeilich bekannten rechtsextremen Szene. Hier kam es zu einer ersten Beleidung durch einen 23-jährigen Rechtsextremisten in Richtung eines Medienvertreters. Nach Lautsprecherdurchsagen durch die Polizei in Absprache mit der Stadt Dortmund löste sich die Menschenmenge zügig auf.

In Höhe der Hansastraße kam es zu einem Angriff auf Medienvertreter. Ein Angehöriger der rechtsextremen Szene schlug gegen die Kamera des Presseteams und verletzte eine Person leicht. Polizeikräfte erkannten die Situation und griffen umgehend ein. Im Rahmen einer freiheitsentziehenden Maßnahme wurde der Mann dem Polizeigewahrsam zugeführt. Durch polizeiliche Ermittlungen wurde festgestellt, dass es sich hierbei um den Verdächtigen der zuvor stattgefundenen Beleidigung auf dem Alten Markt handelt. Die Ermittlungen dauern an.

Eine mit zeitlichem Abstand durchgeführte und ebenfalls nicht genehmigte Spontanversammlung im Bereich des Willy-Brand-Platzes wurde nach erneuten Lautsprecherdurchsagen umgehend beendet.

Die Polizeiführerin des Einsatzes, Polizeioberrätin Kerstin Montag, zeigt sich mit dem Einsatzverlauf zufrieden: "Mit den Erfahrungen der vorherigen Einsätze ist es gelungen, den Teilnehmenden der angemeldeten friedlichen Versammlungen die Wahrnehmung ihres Versammlungsrechts zu ermöglichen. Die nicht angemeldeten Versammlungen wurden durch die Stadt Dortmund verboten und mit Unterstützung der Polizei Dortmund aufgelöst. Gegen rechtsextreme Störer wurden in diesem Zusammenhang konsequent eingeschritten."

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